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10.08.2005

Verantwortung für heute und morgen gestalten

Bundeskabinett verabschiedet "Wegweiser Nachhaltigkeit 2005"

Am heutigen Mittwoch, dem 10. August, hat die Bundesregierung im Kabinett den "Wegweiser Nachhaltigkeit 2005" verabschiedet.

Der Bericht dokumentiert die Umsetzung der 2002 beschlossenen, nationalen Nachhaltigkeitsstrategie "Perspektiven für Deutschland" und schreibt diese gleichzeitig fort. Im Schwerpunkt befasst sich der Bericht mit den Voraussetzungen nachhaltigen Wachstums und den Herausforderungen des demografischen Wandels.

Entsprechend ist das Reformprogramm der Agenda 2010 ein zentraler Baustein politischer Nachhaltigkeit. Denn mit ihr sind seit 2003 wichtige Weichenstellungen erfolgt: weg von konsumtiven Leistungen hin zu Investitionen in die Zukunft. Die Reduzierung der Staatsquote und der Abbau von Finanzhilfen um fast 50 Prozent seit 1998 sind Teile einer für die Zukunft wesentlichen strukturellen Konsolidierung der öffentlichen Finanzen. Die größte Steuerreform in der Geschichte, der Abbau von Bürokratie und intensive Innovations- und Forschungsförderung sind ausgewählte Beispiele dafür, wie die Regierung die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen gestärkt hat.

Nachhaltigkeit in der Sozial- und in der Familienpolitik heißt: Sozialversicherungssysteme zukunftsfest machen, und soziale Probleme sowie damit verbundene Folgekosten gar nicht erst entstehen zu lassen. Entsprechend hat die Bundesregierung z. B. mit dem 2004 eingeführten Nachhaltigkeitsfaktor die gesetzliche Rentenversicherung stabilisiert. Mit dem im April vom Bundestag beschlossenen Präventionsgesetz soll breitenwirksam Erkrankungen und damit Überbelastungen des Gesundheitswesens vorbeugt werden. Die finanziellen Hilfen für Familien wurden seit 1998 von 40 Mrd. Euro auf 60 Mrd. Euro aufgestockt.

In der Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung kommt Bildung eine zentrale Rolle zu. Nur mit einer Bildungsoffensive kann Deutschland den Herausforderungen wie dem internationalen ökonomischen Wettbewerb und den beschleunigten Innovationszyklen erfolgreich begegnen. Entsprechend hat die Bundesregierung mit dem 2003 gestarteten Ausbau von Ganztagsschulen das größte Investitionsprogramm für Schulen ins Leben gerufen, das es je gab. Mit diesem den Lebensumständen in Familien angepassten Bildungsangebot und dem Ausbau der Tagesbetreuung für unter 3-Jährige verbessert die Bundesregierung die Förderung von Kindern und Jugendlichen erheblich und stärkt so Teilhabe-, Bildungs- und damit Zukunftschancen. Mit fast 10 Mrd. Euro investiert die Bundesregierung in Bildung und Forschung soviel wie keine deutsche Regierung zuvor.

Die Einleitung einer nachhaltigen Energiepolitik, die Wirtschaftswachstum und Ressourcenverbrauch entkoppelt sowie Versorgungssicherheit garantiert, wird eines der wichtigsten Projekte der Bundesregierung bleiben. Hierbei ist das Land einen guten Schritt vorangekommen. In den letzten Jahren wurde die Energieproduktivität deutlich erhöht. Wind, Wasser, Sonne und andere erneuerbare Energien haben nicht nur Arbeitsplätze geschaffen, sondern allein im Jahr 2004 zum Klimaschutz in einer Größenordnung von minus 70 Mio. Tonnen CO2 beigetragen. Von 1998 bis 2005 hat sich der Anteil erneuerbarer Energie am Stromverbrauch fast verdoppelt.

Der Wegweiser skizziert, welche weiteren Maßnahmen die Bundesregierung auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung ergreifen wird. Dies schließt beispielweise Antworten die Erschließung der Potentiale nachwachsender Rohstoffe sowie die Entwicklung einer Strategie für alternative Kraftstoffe und Antriebstechnologien ein. Integrativer Bestandteil der Nachhaltigkeitspolitik ist und bleibt dabei die Zusammenarbeit Deutschland mit anderen Staaten auf internationaler und europäischer Ebene.

Der "Wegweiser Nachhaltigkeit 2005" und weitere Informationen zur Nachhaltigkeitspolitik der Bundesregierung sind unter folgenden Internetadressen abrufbar:

www.bundesregierung.de und www.dialog-nachhaltigkeit.de.

Quelle: Bundesregierung

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