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19.07.2005

Agentur für Arbeit legt Finanzbericht vor

BA legt Finanzbericht für das zweite Quartal und die erste Jahreshälfte 2005 vor: Finanzsituation insgesamt positiv

- Einmaleffekt bei sonstigen Einnahmen kompensiert Beitragsausfälle - Ausgaben deutlich geringer als geplant - 2004 konnten Einsparungen von mehr als zwei Milliarden Euro erzielt werden

„Die Finanzentwicklung der Bundesagentur für Arbeit (BA) fällt in der ersten Jahreshälfte 2005 insgesamt positiv aus. Die Ausfälle bei den Beitragseinnahmen wurden durch sonstige Einnahmen kompensiert. Die Ausgaben lagen deutlich unter den Erwartungen“, erläuterte der Finanzvorstand Raimund Becker bei der Vorstellung des Finanzberichts für das erste Halbjahr 2005. Maßgeblich waren Sondereffekte im zweiten Quartal 2005. Erhebliche Unsicherheiten in der Einschätzung der weiteren Entwicklung, besonders bei den Beitrageinnahmen und beim Aussteuerungsbetrag, ließen derzeit noch keine seriösen Prognosen zu Höhe des Bundeszuschusses zu, so Becker weiter.

Die Einnahmen der BA beliefen sich im ersten Halbjahr 2005 auf insgesamt 25,216 Milliarden Euro. Sie lagen damit um 117 Millionen Euro über dem Sollwert. Positiv ist zu Buche geschlagen, dass die Ausfälle bei den Beitrageinnahmen ( 443 Millionen Euro) durch höhere Einnahmen im Juni mehr als ausgeglichen wurden. In diesem Monat sind der BA vom Bund sowie aus dem Europäischen Sozialfonds mehr Mittel zugeflossen als erwartet (insgesamt +656 Millionen Euro).

Die Ausgaben lagen im ersten Halbjahr 2005 mit 28,472 Milliarden Euro um1,226 Milliarden Euro unter den Planungen. Maßgeblich hierfür war vor allem der Aussteuerungsbetrag, den die BA seit diesem Jahr an den Bund zu zahlen hat. Die im Mai fällig gewordene Rate war deutlich geringer ausgefallen als erwartet. Die sonstigen Mehr- und Minderausgaben haben sich weitgehend ausgeglichen. Beim größten Ausgabeposten, der Zahlung von Arbeitslosengeld, wurden im ersten Halbjahr 54 Millionen Euro weniger aufgewendet als veranschlagt. Für Leistungen der aktiven Arbeitsförderung lagen die Ausgaben insgesamt um 437 Millionen über den Planungen. Für Leistungen aus dem Eingliederungstitel wurde weniger ausgegeben, für Pflichtleistungen dagegen zum Teil deutlich mehr. Hierbei belasten vor allem die Ausgabenüberschreitungen bei der Förderung von Existenzgründungen in Höhe von 561 Millionen Euro den Haushalt. Die Verwaltungsausgaben lagen um 625 Millionen Euro unter den Planungen.

Um Mittel und Leistungen optimal auf dem Arbeitsmarkt einsetzen zu können, orientiert sich die Steuerung der BA an Wirkung und Wirtschaftlichkeit ihrer Maßnahmen. Die Einsparungen durch wirtschaftliches Handeln in der BA seit dem Jahr 2004 beziffern sich bis heute auf mehr als zwei Milliarden Euro.

Den Quartalsbericht zur Finanzentwicklung der BA finden Sie im Internet unter: www.arbeitsagentur.de > Service von A bis Z > Bundesagentur für Arbeit - Intern > Finanzinformationen

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

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