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26.01.2005

Den Aufschwung stärken - Strukturen verbesser

Die Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft ist gut.

Die Bundesrepublik hat das Potenzial für einen anhaltenden Aufschwung, sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement, als er den Jahreswirtschaftsbericht 2005 vorstellte. Es kommt nun darauf an, die Reformen der Agenda 2010 und eine weitere Modernisierung des Landes voranzutreiben.

Der am 26. Januar vom Bundeskabinett verabschiedete Jahreswirtschaftsbericht für das laufende Jahr trägt den Titel "Den Aufschwung stärken - Strukturen verbessern".

Für das laufende Jahr erwartet die Bundesregierung ein Wirtschaftswachstum in einer Spanne von 1,5 bis 2 Prozent. "1,6 Prozent Wachstum sind zu schaffen", sagte der Wirtschaftsminister.

Der jüngste Anstieg des Ifo-Geschäftsklima-Index bestätigt die Erwartungen der Bundesregierung einer anhaltenden wirtschaftlichen Erholung in Deutschland.

Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Januar von 96,2 auf 96,4 Punkte. 7.000 befragte Unternehmen beurteilten die Aussichten für die kommenden sechs Monate deutlich positiver als im Dezember. Der Ifo-Geschäftsklimaindex gilt als einer der wichtigsten Frühindikatoren in der deutschen Wirtschaft

Die globalen Wachstumsperspektiven sind nach Einschätzung internationaler Organisationen in diesem Jahr weiterhin positiv, wenn auch mit etwas geringerer Dynamik als im vergangenen Jahr. Die Zunahme des Welthandels von 7 bis 8 Prozent und der globalen Wirtschaftsleistung um 4 bis 4,5 Prozent dürfte im Rahmen des längerfristigen Trends liegen.

Von der Zunahme des Welthandels wird die deutsche Wirtschaft auch in diesem Jahr profitieren. Bereits im vergangenen Jahr hat der Überschuss in der Leistungsbilanz nach ersten Berechnungen wieder einen neuen Rekordstand erreicht.

Deutlich mehr Erwerbstätige

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt wird sich im Laufe des Jahres spürbar verbessern. Zwar wird die Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt voraussichtlich bei rund 4,43 Millionen und damit etwas höher als im Vorjahr liegen. Clement machte auf die besondere Situation zum Beginn des Jahres 2005 aufmerksam.

Durch den Start der Hartz IV-Gesetze waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Agentur für Arbeit hauptsächlich damit beschäftigt, die Anträge für das Arbeitslosengeld II zu bearbeiten. Das Vermitteln in Arbeit trat deshalb für kurze Zeit in den Hintergrund.

Hinzu kommt ein statistischer Effekt: Durch das Zusammenlegen von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II werden ehemalige Sozialhilfeempfänger und Sozialhilfeempfängerinnen als arbeitslos erfasst und lassen die Arbeitslosenzahlen steigen. Diese Personen werden künftig aber auch wieder in die Vermittlung aufgenommen. Empfänger und Empfängerinnen von Sozialhilfe zählten früher nicht in der Arbeitslosenstatistik.

Bundeswirtschaftsminister Clement rechnet deshalb im Jahresverlauf mit 200.000 Arbeitslosen weniger.

Die Erwerbstätigkeitsquote, die schon im vergangenen Jahr leicht zugenommen hat, wird im Jahr 2005 weiter zu nehmen. Im Jahresdurchschnitt ist mit einem Anstieg um rund 300.000 Personen zu rechnen.

Modernisierung des Landes auch 2005 voran treiben

2004 war das Jahr der Reformen. Mit der Agenda 2010 hat die Bundesregierung das umfassendste wirtschaftspolitische Reformkonzept in der Geschichte der Bundesrepublik umgesetzt. Wolfgang Clement mahnte eine weitere Modernisierung des Landes an.

Er nannte folgende Ziele und Aufgaben für das Jahr 2005:

* Arbeitsmarktreformen weiter umsetzen: Ein Schwerpunkt dabei ist der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Jedem jungen Menschen bis 25 Jahren wird ein Ausbildungsplatz, eine Weiterbildung oder ein Arbeitsplatz angeboten.

* Reform der Sozialen Sicherungssysteme: Die Lohnnebenkosten sind auf unter 40 Prozent zu bringen, im Moment betragen sie über 50 Prozent.

* Bürokratieabbau voran treiben: Ziel ist, die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Dazu wird die Bundesregierung unter anderem die Vergabeverordnung novellieren und das "Gesetz gegen Wettbewerbbeschränkungen" an europäische Maßstäbe anpassen.

* Reform von Bildung und Forschung: Die Mittel dafür werden von 2,5 auf drei Prozent des Bruttoinlandproduktes steigen. Dazu sind Subventionen, wie die Eigenheimzulage, zu streichen.

* Mittelstandsförderung

* Wachstumskerne in Ostdeutschland stärken

Quelle: Bundesregierung

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