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05.10.2004

Lage am Arbeitsmarkt im September 2004

Im September ist die Zahl der Arbeitslosen gegenüber August von 4,347 Millionen um 90.000 auf 4,257 Millionen zurückgegangen.

Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement: "Das ist ein positives Zeichen, auch wenn die Lage am Arbeitsmarkt trotz der in den Herbstmonaten üblichen Belebung im September weiterhin angespannt ist. Vor allem die Binnenkonjunktur braucht mehr Kraft, um sich - unterstützt durch unsere Arbeitsmarktreformen - positiv auf die Arbeitslosigkeit auswirken zu können." Saisonbereinigt ist die Arbeitslosenzahl um 27.000 angestiegen.

"Der Aufschwung wird nach wie vor überwiegend vom Export getragen", so Minister Clement weiter. "Mein Eindruck ist allerdings, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher mehr und mehr verstehen, dass der Reformprozess dringend notwendig für mehr Wachstum und Beschäftigung ist. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass das Vertrauen in der Bevölkerung wächst und auch die Konsumfreude wieder steigt".

Die Zahl der Erwerbstätigen ist nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im Juli gegenüber dem Vorjahr um 67.000 angestiegen; saisonbereinigt bedeutet dies einen Anstieg gegenüber Juni um 2.000. Damit ist die saisonbereinigte Zahl der Erwerbstätigen von Januar bis Juli um insgesamt 95.000 gestiegen.

Minister Clement: "Mit der Einführung von Mini-, Midijobs und Ich-AG haben wir den richtigen Weg gewählt. Dies hat dazu geführt, dass die Beschäftigungsschwelle gesunken ist. Dieser Effekt wird sich mit der Realisierung der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe im nächsten Jahr noch verstärken. Wir erwarten, dass die Arbeitslosigkeit im Laufe des nächsten Jahres, d. h. nachdem der grundlegende Umbau des Arbeitsmarktes vollständig vollzogen sein wird, im Zuge der Konjunkturbelebung deutlich zurückgehen wird."

Die Arbeitslosigkeit bei den Jugendlichen unter 20 Jahren entwickelt sich weiterhin günstiger als die Arbeitslosigkeit insgesamt. Während die Zahl aller Arbeitslosen im September um 0,2 % höher lag als ein Jahr zuvor, sank die Zahl der arbeitslosen Jugendlichen unter 20 Jahren um 2,4 %.

Rechnerische Ausbildungslücke Die rechnerische Ausbildungsplatzlücke liegt derzeit noch - wie erwartet - bei 31.200. Aber die zwischenzeitlich mit dem Ausbildungspakt von Bundesregierung, Kammern, Verbänden und Bundesagentur für Arbeit vereinbarten verstärkten Anstrengungen zeigen Wirkung. Bis Ende September wurden in Industrie, Handel und im Handwerk insgesamt 13.200 und damit 3,1 Prozent mehr Ausbildungsverträge abgeschlossen als im Vorjahr.

Clement: "Ich finde beachtlich und sehr anerkennenswert, dass das Engagement aller Beteiligten in den ersten drei Monaten nach Abschluß des Paktes bereits den höchsten Zuwachs an Ausbildungsplätzen seit sechs Jahren bewirken konnte. Noch immer sind aber viele Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Deshalb dürfen und werden wir jetzt alles tun, um mit der im Ausbildungspakt vereinbarten großen Nachvermittlungsaktion unser Ziel zu verwirklichen, jedem und jeder ausbildungswilligen Jugendlichen ein Angebot auf Ausbildung oder auf eine, den individuellen Fähigkeiten angemessene Qualifikation machen zu können."

Wie vereinbart, werden die Partner des Ausbildungspaktes in der zweiten Novemberhälfte zusammenkommen, um den Fortgang der Nachvermittlungsaktion und eventuell notwendige weitere Maßnahmen zu besprechen. Zur Mitte des Monats Februar im Jahr 2005 werden die Partner des Ausbildungspaktes dann eine Bilanz der Ausbildungsaktion 2004/5 ziehen und gleichzeitig den Startschuss für die neue Ausbildungsplatzkampagne 2005/6 geben, im nächsten Jahr also um vier Monate früher als es in diesem Jahr wegen des späteren Zustandekommens des Ausbildungspaktes möglich war. Minister Clement: "Ich bin überzeugt, dass wir mit der Lösung des Ausbildungsplatzproblems aus freien Stücken auf dem richtigen Weg sind. Wir können und wir werden unsere Zusagen einhalten."

Statistische Unwägbarkeiten Minister Clement wies schließlich darauf hin, dass beim Übergang in das neue System der Grundsicherung statistisch bedingt mit einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosenzahlen zumindest gerechnet werden müsse.

Clement: "Der grundlegend neue Ansatz der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe ist, dass ab dem 1. Januar 2005 jeder und jede, der oder die Arbeitslosengeld II beansprucht, dem Arbeitsmarkt auch tatsächlich zur Verfügung stehen muss." Dies bedeute: Alle erwerbsfähigen Sozialhilfe-Empfänger würden künftig automatisch in der Arbeitslosenstatistik geführt. Zudem müssten sich erwerbsfähige und nicht erwerbstätige Partner von bisherigen Arbeitslosenhilfe-Beziehern, die bisher nicht arbeitslos gemeldet waren und die in Zukunft Arbeitslosengeld II erhalten wollten, bei Leistungsbezug künftig arbeitslos melden.

Andererseits sei zu erwarten, dass einige der bisherigen Arbeitslosenhilfe-Bezieher, die aufgrund der geänderten Einkommensanrechnungsvorschriften künftig keine Leistung mehr beanspruchen könnten, in Zukunft auf eine Arbeitslosigkeitsmeldung verzichten, da bei ihnen bislang allein der Leistungsbezug im Vordergrund gestanden hätte.

Clement: "Belastbare Zahlen dieser Effekte sind zur Zeit nicht prognostizierbar. Sie werden sich in beiderlei Hinsicht - Anstieg bzw. Rückgang der Arbeitslosenzahlen - schätzungsweise im Bereich von mehreren Hunderttausend bewegen. Die neue Arbeitslosenstatistik ab dem nächsten Jahr wird damit mit der alten nicht mehr voll vergleichbar sein. Vor allem aber wird das Fördern und Fordern, das heißt die Konzentration auf eine schnellere und bessere Vermittlung, zu im Laufe des nächsten Jahres deutlich absinkenden Arbeitslosenzahlen führen."

Quelle: BMWA

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