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09.09.2004

Bundesregierung erwartet 2005 Durchbruch am Arbeit

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement erklärte vor dem Deutschen Bundestag, die Wirtschaft habe sich "kräftig erholt". Die seit mehr als drei Jahren andauernde Konjunkturkrise in Deutschland sei beendet. Im Jahr 2005 rechnet er mit der Wende auf dem Arbeitsmarkt.

Der Bundestag führte am 9. September die Debatte zum Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit. Clement unterstrich, 85 Prozent der Mittel seines Haushaltes seien "Ausgaben für den Arbeitsmarkt". Dies müsse geändert werden, so der Minister.

Hintergrund: Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA)

Der Etat umfasst für das kommende Jahr 34,3 Milliarden Euro, das sind 4,8 Prozent mehr als 2004. Nach dem Etat des Bundesministerium für Gesundheit und Soziales ist der BMWA-Etat der größte aller Ressorts.

Bewegung am Arbeitsmarkt

Clement verteidigte das Reformgesetz Hartz IV gegen den anhaltenden Protest. Er sagte, das Gesetz sorge für Bewegung auf dem Arbeitsmarkt.

Der Minister sagte es sei ein gesamtgesellschaftliches Ziel, "Deutschland in Arbeit zu bringen". Der "Exportfunke" müsse auf die Binnenkonjunktur überspringen.

Anwendung von Forschungsergebnissen

Clement plädierte für mehr Innovation und Forschung: "Die Bremsen müssen weg." Und zwar dort, wo es um Forschung und Entwicklung und insbesondere um die "Anwendung der Ergebnisse der Forschung in Deutschland" gehe.

Gegen Subventionen

Clement sprach sich gegen die Subventionen im Niedriglohnsektor aus. Die Folge wären Lohndumping und Subventionen "in unglaublicher Größenordnung". Das könne nicht vernünftig sein.

Für GKV-Beitragssenkungen

Außerdem appellierte der Minister an die Krankenkassen, die Chancen der Gesundheitsreform zu nutzen, und ihre Beiträge jetzt so weit wie möglich zu senken.

Quelle: Presseamt Bundesregierung

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