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13.08.2004

Existenzgründung aus Arbeitslosigkeit

- auch noch ab Januar 2005

Selbständigkeit ist - neben der angestellten Beschäftigung - ein sinnvoller und häufig noch zu wenig beschrittener Weg aus der Arbeitslosigkeit. Daher fördert die Bundesregierung Existenzgründungen aus Arbeitslosigkeit seit einigen Jahren mit dem Überbrückungsgeld und - seit Anfang 2003 - mit dem Existenzgründungszuschuss, besser bekannt als Ich-AG. Mittlerweile 150.000 Ich-AGs zeigen, dass viele Arbeitsuchende die Selbständigkeit als echte Alternative begreifen und als Chance nutzen.

Existenzgründungszuschüsse (Ich-AG) und Überbrückungsgeld bleiben für die Empfänger von Arbeitslosengeld auch künftig erhalten.

Für Arbeitslosengeld II-Empfänger steht künftig eine andere Fördermöglichkeit bereit. Mit der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe am 1. Januar 2005 erhalten alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen das Arbeitslosengeld II, die neue Grundsicherung.

Zusätzlich zum Arbeitslosengeld II kann der Arbeitsuchende in bestimmtem Umfang durch Erwerbstätigkeit, die auch in Selbständigkeit bestehen kann, hinzuverdienen.

Zusätzlich kann der Fallmanager, der die individuelle persönliche Situation des Arbeitsuchenden am besten beurteilen kann, Einstiegsgeld in Form eines flexiblen Zuschusses bewilligen, wenn er dies für ratsam hält. Das Einstiegsgeld kann der erwerbsfähige Hilfebedürftige zur Gründung einer eigenen Existenz verwenden. Der Weg ins eigene Unternehmen steht dem Empfänger von Arbeitslosengeld II damit auch in Zukunft offen.

Hinsichtlich der Höhe des Einstiegsgeldes ist der Fallmanager nicht gebunden. Sie orientiert sich an der Arbeitslosigkeitsdauer und der Größe der Bedarfsgemeinschaft des Arbeitsuchenden.

Arbeitslosengeld II-Empfänger, die noch einen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben, der ihren Bedarf jedoch nicht deckt, können schließlich nach wie vor den Existenzgründungszuschuss oder Überbrückungsgeld erhalten.

Um möglichem Mißbrauch vorzubeugen, werden künftig die Vorlage eines Geschäftsplans und die Stellungnahme eines fachkundigen Dritten zur Voraussetzung der Ich-AG gemacht. Dies und die jährliche Überprüfung der Anspruchserfordernisse tragen zur Qualitätssicherung bei und sorgen dafür, dass die Ich-AG nur \"echten\" Gründern offensteht.

Quelle: BMWA

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