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28.07.2004

Man lernt nie aus

Lebenslanges Lernen wird in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen. Antworten auf die Frage, wie es zu finanzieren ist, hat heute eine Expertenkommission vorgestellt.

Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn hat am 28. Juli den Schlussbericht der Expertenkommission "Finanzierung Lebenslangen Lernens" durch deren Vorsitzenden, Dieter Timmermann, entgegen genommen. "Alle Menschen sollen die Möglichkeit zur Bildung und Fortbildung nutzen können", sagte Bulmahn bei dieser Gelegenheit.

Mit dem Bericht werde die notwendige Grundlage für die öffentliche Diskussion über Maßnahmen für ein lebenslanges Lernen geschaffen, sagte Bulmahn.

Bundesregierung hat bereits Maßnahmen ergriffen

Auf einigen Feldern ist die Bundesregierung bereits unabhängig von den Beratungen der Expertenkommission tätig geworden. Dazu gehört das in diesem Monat geänderte Einkommensteuerrecht.

Danach sind Aufwendungen für eine Berufsausbildung mit bis zu 4.000 Euro im Jahr als Sonderausgaben abzugsfähig. Die Steuerzahler werden so um jährlich fast 350 Millionen Euro entlastet.

Dazu gehören aber auch das gerade verabschiedete Zuwanderungsgesetz, die Anfang des Monats stattgefundene Verabredung in der Bund-Länder-Kommission über die gemeinsame "Strategie für Lebenslanges Lernen in der Bundesrepublik Deutschland" und die im Juni mit den Ländern verabredete nationale Berichterstattung.

Ergebnisse der Kommissionsarbeit

Die unabhängige Expertenkommission "Finanzierung Lebenslangen Lernens" wurde am 23. Oktober 2001 von der Bundesregierung, einer Aufforderung des Deutschen Bundestages folgend, eingesetzt. Sie hatte den Auftrag, neue Strategien zur Finanzierung lebenslangen Lernens zu entwerfen. Sie hat unter anderem geprüft, wie die Chancen für eine Beteiligung an Weiterbildungsmaßnahmen gerade bei Menschen mit niedrigerem Einkommen weiter verbessert werden können.

"Ich unterstütze eindringlich die Empfehlung, dass in Tarifverträgen die Weiterbildung und Fortbildung eine große Rolle spielen muss", sagte Bulmahn.

Lebenslanges Lernen erfordert zukünftig mehr Ressourcen: Alle Akteure, Beteiligte und die öffentliche Hand werden mehr in Bildung investieren müssen. Der Finanzierungsbeitrag soll dabei aber in einem ausgewogenen Verhältnis zum eigenen Einkommen und Vermögen und zum Nutzen stehen, der aus den Bildungsmaßnahmen zu erzielen ist.

Für die Erarbeitung der Finanzierungsvorschläge hat die Kommission auch Erfahrungen und Konzepte in anderen europäischen Ländern wie Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Schweden und Italien ausgewertet.

Der Bericht wird nun zur weiteren parlamentarischen Beratung dem Präsidenten des Deutschen Bundestages zugeleitet.

Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

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