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21.09.2009

Geld-zurück ist zulässig

Verfasst von Klaus Heimann am 18. September 2009

Arbeitgeber können Kosten für eine Fortbildung zurückverlangen, wenn Beschäftigte vor einer bestimmten Frist aus dem Betrieb ausscheiden. Solche Rückzahlungsklauseln müssen aber vereinbart werden und sind nur dann zulässig, wenn der Arbeitnehmer von der Fortbildung einen geldwerten Vorteil hat. Etwa indem ihm sein Arbeitgeber danach mehr bezahlt oder er die erworbenen Kenntnisse auch anderweitig nutzen kann. Allerdings müssen die Vorteile und die Dauer der Bindung an den Betrieb in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. Hierzu hat die Rechtsprechung jetzt Richtlinien gesetzt. WAP sagt wie lange die Bindung dauert.

* Bei einer Fortbildungsdauer von bis zu einem Monat ohne Verpflichtung zur Arbeitsleistung unter Fortzahlung der Bezüge ist eine Bindungsdauer von bis zu sechs Monaten zulässig.

* Bei einer Fortbildungsdauer von bis zu zwe iMonaten eine einjährige Bindung.

* Bei einer Fortbildungsdauer von drei bis vier Monaten eine zweijährige Bindung.

* Bei einer Fortbildungsdauer von sechsMonaten bis zu einem Jahr keine längere Bindung als drei Jahre.

* Bei einer mehr als zweijährigen Dauer eine Bindung von fünf Jahren.

Allerdings können Arbeitgeber bei einer Rückzahlungsklausel von diesen Vorgaben abweichen. So kann eine relativ lange Bindung bei einer kurzen Fortbildung zulässig sein, wenn der Arbeitgeber dafür erhebliche Mittel aufwendet oder sie dem Arbeitnehmer große Vorteile bringt.

Quelle: IG Metall WAP

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