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13.09.2007

EU-Kommission zur "Flexicurity".

Europäische Minister haben heute auf einer wichtigen Veranstaltung in Lissabon zum ersten Mal über die Vorschläge der Europäischen Kommission für einen gemeinsamen Flexicurity-Ansatz gesprochen – Strategien, die darauf abzielen, Flexibilität und Beschäftigungssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen miteinander vereinbar zu machen.

Zu der vom portugiesischen EU-Ratsvorsitz ausgerichteten Konferenz sind auch Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter, nichtstaatliche Organisationen und Fachleute geladen. Ihre Schlussfolgerungen werden in die gemeinsamen Grundsätze für Flexibilität und Sicherheit einfließen, die dann von den EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember vereinbart werden sollen.

„Flexicurity hilft uns, den großen sozialen wie wirtschaftlichen Herausforderungen zu begegnen, vor denen die EU heute steht. Aber dazu brauchen wir einen ausgewogenen Ansatz, der neue Formen der Beschäftigungssicherheit für die Arbeitnehmer schafft und ihnen notwendige Veränderungen erleichtert, gleichzeitig aber auch dem Bedarf der Unternehmen an qualifizierten und anpassungsfähigen Arbeitskräften Rechung trägt“, sagte Vladimír Špidla, der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit. „Die Flexicurity-Diskussion ist noch in vollem Gange, und diese Gespräche geben unseren Partner Gelegenheit, ihren wichtigen Beitrag zu unserem gemeinsamen EU-Ansatz zu leisten.“

Die Vorschläge der Kommission für sog. gemeinsame Flexicurity-Grundsätze sollen den nationalen Regierungen als Richtschnur für eigene Strategien dienen, damit sie Flexibilität und Sicherheit in Einklang miteinander bringen. Sie sehen vor, ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen Rechten und Verantwortung zu schaffen, den Flexicurity-Ansatz an die verschiedenen nationalen Gegebenheiten anzupassen, den Arbeitnehmern beim beruflichen Aufstieg und der Arbeitssuche behilflich zu sein und eine faire Verteilung der Kosten und Vorteile der Flexicurity-Politik zu gewährleisten.

Die unterschiedlichen politischen Aspekte, die dazu gehören, sind nicht neu, aber Flexicurity-Strategien stellen einen neuen, integrierten Ansatz dar, in dem sich die verschiedenen Elemente gegenseitig stützen können. Die Konferenz bietet den Mitgliedstaaten und anderen Partnern eine Diskussionsplattform, auf der sie zum ersten Mal die Kommissionsvorschläge für gemeinsame Flexicurity-Grundsätze erörtern können. Außerdem ist sie für alle Teilnehmer die Gelegenheit, den im Juni vorgelegten Expertenbericht zu erörtern, der auch praktische Bespiele für „Flexibilität und Sicherheit“ aus den Ländern der EU-27 enthält. Zu den Rednern gehören der portugiesische Arbeitsminister Vieira da Silva, der jeweilige italienische, niederländische und französische Minister sowie die Sozialpartner. EU-Kommissar Vladimír Špidla wird die Konferenz mit einen Schlusswort abschließen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs forderten die Kommission 2006 auf, gemeinsam mit den nationalen Regierungen und den Sozialpartnern die Möglichkeiten der Entwicklung eines gemeinsamen Ansatzes für Flexibilität und Beschäftigungssicherheit, der auch den unterschiedlichen nationalen Gegebenheiten gerecht wird, auszuloten. In ihrer Mitteilung vom Juni 2007 („Gemeinsame Grundsätze für den Flexicurity-Ansatz herausarbeiten: Mehr und bessere Arbeitsplätze durch Flexibilität und Sicherheit“) schlug die Kommission eine Reihe möglicher gemeinsamer Grundsätze vor. Diese müssen nun diskutiert und dann von den EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen am 13. und 14. Dezember vereinbart werden.

Quelle: Bildungsspiegel

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